Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 17.08.2011
Vorbemerkung
Zielsetzung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist eine faire Zusammenarbeit zwischen der Audioproduktion Gschwind & Wilhelm OHG und Ihnen als unseren Kundinnen und Kunden.
Wir möchten Ihnen eine angenehme und einfache Nutzung sowie qualitativ hochwertige Produkte anbieten.
Wir wünschen uns von Ihnen eine Wahrung unserer Urheber- und Leistungsschutzrechte.
1. Geltungsbereich
Die auf www.sighthearing.de, www.sighthearing.com und www.sighthearing.net (im Folgenden „sighthearing“) zum Download angebotenen Audiodateien sind solche der Audioproduktion Gschwind & Wilhelm OHG (im Folgenden „OHG“).
Die nachfolgenden AGB regeln das Verhältnis zwischen der OHG und Ihnen als unseren Kundinnen und Kunden (im Folgenden „Kunden“).
Die AGB gelten für alle Verträge, die durch die Bestellung der auf sighthearing angebotenen Audiodateien geschlossen werden. Abweichende AGB unserer Kunden werden nicht von uns akzeptiert.
2. Benutzerkonto
Um einen Lizenzvertrag über die Nutzung von Audioprodukten der OHG abschließen zu können, benötigt der Kunde ein Benutzerkonto oder einen Gastzugang auf sighthearing. Weiterhin muss er das 18. Lebensjahr vollendet haben und unbeschränkt geschäftsfähig sein oder aber von einem Erziehungsberechtigten oder einem anderweitigen Vertreter vertreten werden, der den Vertragsabschluss für ihn vornimmt.
Die OHG stellt dem Kunden unter sighthearing die Möglichkeit zur Anlage eines Benutzerkontos zwecks Bestellabwicklung unentgeltlich zur Verfügung und duldet die Nutzung durch den Kunden. Einen Anspruch auf die Nutzung der Internetseiten sighthearing räumt die OHG nicht ein. Die OHG übernimmt keine Gewähr für die zeitliche und technische Verfügbarkeit von sighthearing. Um das Angebot auf sighthearing nutzen zu können, müssen die Kunden über eine geeignete technische Ausstattung verfügen und sich auf eigene Kosten und Gefahren Zugang zu elektronischen Diensten und Medien, insbesondere zum Internet, verschaffen und sich ggf. den verändernden technischen Standards anpassen.
Die Pflicht- und Wahlangaben für ein Benutzerkonto oder einen Gastzugang richten sich nach den zum jeweiligen Vertragsabschluss gültigen Formularen der OHG auf sighthearing. Zu den Pflichtangaben zählen insbesondere Name, Vorname, eine gültige Emailadresse, Wohnsitz und die gewünschte Zahlungsart. Die Anmeldung ist abgeschlossen, sobald die OHG dem Kunden die Registrierung per Email bestätigt hat.
Der Kunde verpflichtet sich, alle Angaben vollständig, richtig und nach bestem Wissen zu machen. Der Kunde verpflichtet sich, Zugangsdaten geheim zu halten. Bei Verdacht, dass Unberechtigte die Zugangsdaten nutzen, wird der Kunde die OHG umgehend unterrichten.
3. Kündigung des Benutzerkontos / Zugangssperre
Das Benutzerkonto des Kunden auf sighthearing darf die OHG jederzeit ohne Vorankündigung, ohne Angabe von Gründen, ohne die Einhaltung von Fristen und ohne Mitteilung an den Kunden sperren oder löschen, insbesondere wenn die OHG aufgrund von Tatsachen den Verdacht hat, dass der Kunde gegen diese AGB verstößt oder dass Zugangsdaten von Dritten unberechtigt genutzt werden.
4. Lizenzvertrag / Rechtevorbehalt
Die Übertragung von Lizenzrechten zur Nutzung durch den Kunden steht bei entgeltpflichtigen Audioprodukten unter dem Vorbehalt der vollen Entgeltzahlung durch den Kunden.
5. Haftungsbeschränkung
Die OHG haftet dem Kunden nicht für Schäden, die aufgrund leichter Fahrlässigkeit seitens der OHG entstehen; dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Der Haftungsbetrag der OHG ist begrenzt; und zwar auf den Betrag, der dem jeweiligen Entgelt (ohne Umsatzsteuer) des(r) Audioprodukte(s) entspricht, welche(s) der Kunde bestellt bzw. herunter geladen hat; diese Haftungsbegrenzung gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
6. Anwendbares Recht
Anwendbares Recht ist ausschließlich das der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Rechtliche Hinweise
Stand: 20.04.2010
1. Identität, Register, Anschrift
Wir sind die:
Audioproduktion Gschwind & Wilhelm OHG, Berlin | |
Steuernummer | 34/213/00412 |
Telefon | +49 30 437 392 41 |
2. Wesentliche Merkmale der Ware / Dienstleistung
Auf unseren Internetseiten können Sie Audiodateien im mp3-Format herunterladen, und sie auf geeigneten Geräten (einem mp3-player oder einem Computer) abspielen. Die Audiodateien beinhalten Sprachwerke über verschiedene Sehenswürdigkeiten (audioguide als Stadtführung).
Die Audiodateien sind datentechnisch komprimiert, damit sie schneller herunter geladen und auf mobilen Abspielgeräten wiedergegeben werden können.
Die Audiodateien unterliegen urheberrechtlichem Schutz. Die Nutzung wird Ihnen auf Basis eines Lizenzvertrages erlaubt. Es handelt sich dabei um eine einfache, persönliche, zeitlich unbefristete, nicht übertragbare und nicht ausschließliche Lizenz; ein Nutzungsrecht zur gewerblichen Nutzung wird nicht vereinbart.
Nicht gestattet ist insbesondere die Weitergabe; Veränderung oder öffentliche Wiedergabe der Audiodateien.
Das Herunterladen führt nicht zu einer Übertragung von Eigentumsrechten.
3. Zustandekommen des Lizenzvertrages / Berichtigung von Eingabefehlern
Um einen Lizenzvertrag mit uns abzuschließen und die Audiodateien herunterladen zu können, sind bei entgeltpflichtigen Audiodateien folgende Schritte notwendig:
Wählen Sie auf der Internetseite die Audiodateien (z.B. eine „Tour“) aus, für die Sie den Audiostadtführer herunterladen möchten. Diese legen Sie mit einem Klick auf den entsprechend beschrifteten Button „in den Warenkorb“.
Wenn Sie alle gewünschten Audiodateien in den Warenkorb gelegt haben, klicken Sie oben rechts auf den Link „Warenkorb“. Sie erhalten dann eine Übersicht über die bisher im Warenkorb befindlichen Audiodateien inkl. Anzahl, Preis etc.
In dieser Übersicht können Sie die Anzahl der gewünschten Audiodateien durch Eingabe in das linke Kästchen verändern oder eine oder mehrere Audiodateien entfernen, indem Sie zuerst das Kästchen „entfernen“ durch einen Klick ankreuzen und dann auf „Warenkorb aktualisieren“ klicken.
Wenn Sie keine Änderungen vornehmen möchten, klicken Sie auf „Zur Kasse“.
Um fortzufahren, müssen Sie entweder ein Benutzerkonto anlegen oder als Gast bestellen (Der Vorteil eines Kundenkontos ist, dass Sie das Herunterladen einer Audiodatei bis zu fünfmal durchführen können; dies ist bei einer Bestellung als Gast nicht möglich.).
Danach können Sie die gewünschte Zahlungsweise angeben und müssen mit einem Klick auf das entsprechende Kästchen die allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptieren. Danach klicken Sie auf „weiter“.
Sie erhalten dann nochmals eine Übersicht über Ihre Bestellung. Diese bestätigen Sie rechtsverbindlich mit einem Klick auf „Bestellung absenden“.
In der dann erscheinenden Übersicht klicken Sie entweder direkt auf den Titel der jeweiligen Audiodatei oder das daneben befindliche Symbol, um die entsprechende Audiodatei herunter zu laden.
4. Vorbehalt, die Leistung im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen
Wir können nicht garantieren, dass unsere Internetseite und damit die Audiodateien ständig im Internet abgerufen werden können, da wir auf Serverausfälle und Ähnliches keinen Einfluss haben.
Sollten wir feststellen, dass ein Download nicht funktioniert, werden wir versuchen, das Problem unverzüglich zu beheben. Sollte dies nicht gelingen, werden wir Sie darüber unverzüglich in Kenntnis setzen.
Können wir unsere Leistung nicht erbringen, sind wir dazu befugt, uns vom Vertrag zu lösen (Rücktritt), und Sie erhalten bereits gezahlte Beträge selbstverständlich unverzüglich zurück.
5. Einzelheiten zur Zahlung, Lieferung und Erfüllung
Die Bezahlung ist per „paypal®“, „clickandbuy®“, Kreditkarte und mit Gutscheinen möglich. Eine Auszahlung von Guthaben aus Gutscheinen erfolgt nicht.
Die Entgelte für die Nutzung der über sighthearing angebotenen Audioprodukte sind auf sighthearing.de angegeben. Die Entgelte sind ausschließlich in Euro zu leisten. Sie enthalten – soweit anwendbar – die gesetzliche deutsche Umsatzsteuer.
Die Entgelte werden mit Vertragsabschluss zur Zahlung fällig. Das fällige Entgelt ziehen wir unmittelbar im Anschluss an den Vertragsabschluss entsprechend des vom Kunden gewählten Zahlungsverfahrens ein. Erst mit Abschluss des Zahlungsvorganges kann der Kunde entgeltpflichtige Audioprodukte herunterladen.
Vollständigkeit und Richtigkeit aller Informationen für Zahlung und Abrechnung sowie die Zahlungsfähigkeit liegen in der Verantwortung des Kunden.
Privatkunden erhalten eine Rechnung per Email. Eine darüber hinausgehende Rechnungslegung erfolgt nicht. Geschäftskunden erhalten eine Rechnung per Email und auf Wunsch per Post.
6. Nichtbestehen eines Widerrufsrechts
Es besteht kein Widerrufsrecht, da die Audiodateien aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, § 312d Abs. 4 Nr.1 BGB.
7. Informationen zu Kundendienst, Garantie und Gewährleistung
Sollten Sie Grund zur Beanstandung oder Fragen haben, wenden Sie sich bitte schriftlich oder per E-Mail an die unter Ziffer 1 der rechtlichen Hinweise genannten Kontaktmöglichkeiten.
Im Falle der Mangelhaftung (Gewährleistung) gelten die gesetzlichen Vorschriften. Eine darüber hinaus gehende Garantie geben wir nicht.
8. Zugänglichkeit / Speicherung des Vertragstextes
Nach Abschluss Ihrer Bestellung erhalten Sie eine Bestätigungs-Email. In dieser finden Sie eine Übersicht über Ihre Liefer- und Rechnungsadresse, die Bestellnummer, die ausgewählten Produkte und die entsprechenden Entgelte.
Die einen Teil des Vertrages bildenden AGB werden Ihnen nicht separat zugesendet. Um diese für sich zu speichern, gehen Sie auf die Seite „AGB“, wo Sie die AGB als pdf-Datei zum Herunterladen finden.
9. Für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprachen
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
10. Datenschutz
Der Umgang mit Ihren personenbezogenen Angaben erfolgt im Rahmen der deutschen Datenschutzgesetze, insbesondere des Bundesdatenschutz¬gesetzes und des Telemediengesetzes.
Wir erheben Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich zu dem Zweck, die Nutzung der Audioprodukte durch Sie und die Abrechnung unserer Leistungen zu ermöglichen. Hierzu zählen auch interne statistische Umsatzauswertungen. Eine darüber hinaus gehende Verwendung und Weiterverarbeitung (z.B. Versand von Newslettern) erfolgt nur, wenn der Kunde dem ausdrücklich zustimmt.
Dritten werden die Kundendaten nur in dem Umfang mitgeteilt, wie dies gesetzlich vorgesehen bzw. zulässig ist. Sollte die Weitergabe von Daten an Dritte zur Bereitstellung der Dienstleistungen, z.B. zur Bestellabwicklung, zum Forderungsmanagement oder zur Verfolgung von Verstößen gegen das Urheberrecht, notwendig sein, so wird die OHG den Dienstleister zur vertraulichen Behandlung der Daten verpflichten. Die OHG ist verpflichtet, Anfragen von Strafverfolgungsbehörden zu beantworten und gegebenenfalls personenbezogene Daten zu übermitteln.
Die OHG speichert Kundendaten nicht länger, als dies nach dem Gesetz zulässig ist. Daten im Zusammenhang mit der Rechnungslegung unterliegen den gesetzlichen Aufbewahrungsfristen.
Sie haben jederzeit das Recht, von uns Auskunft über die von uns über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen. Dazu wenden Sie sich bitte an: datenschutz(at)sighthearing.de.
11. Linkhaftung
Sämtliche Links, die von unserer Internetseite auf eine andere verweisen, haben wir zum Zeitpunkt der Verlinkung auf die Rechtmäßigkeit der dortigen Inhalte überprüft; rechtswidrige Inhalte wurden von uns nicht festgestellt.
Wir weisen aber darauf hin, dass wir keine dauernde Kontrolle der verlinkten Seiten vornehmen und für deren Inhalte einzig der Seitenbetreiber verantwortlich ist.